Mittwoch, Oktober 31, 2007

"Wenn ich US-Präsident wäre, ..."

Ismail schrieb am 30.10.2007 18:14 Uhr im Kurdistan-Forum: "ich wünschte, du wärst US- Präsident"

Hallo Ismail, bei solcher Frage schmunzeln manche und merken nicht, dass sie von Untertanen-Geist besessen sind, denn eigentlich sollte es für jeden Demokraten eine normale Spekulation sein:

"Wenn ich US-Präsident wäre", so wäre das möglicherweise schon in der Atomwaffen-Politik überhaupt nicht in Deinem Sinne, denn wenn ich die Amerikaner hinter mir wüsste, dann würde ich in der UNO folgende Schritte erklären:

1. In der Gewissheit, dass die Atomwaffenfreiheit dem Mehrheitswillen der Menschheit und der Richtigkeit entspricht, sichern die USA zu, niemals Atomwaffen einzusetzen, nicht als Angriffswaffe, nicht als Abschreckungswaffe und auch nicht als Verteidigungswaffe.

2. Folglich werden die USA alle Atomwaffen abschaffen und diesen Prozess durch die Vereinten Nationen überwachen lassen.

3. Im Gegenzug erwarten die Bürgerinnen und Bürger der USA, dass alle andere Atomwaffenmächte schnellstmöglich diesem Vorbild folgen.

4. Die USA regen an, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit Mehrheit einen Pakt aller Nichtatomwaffen-Staaten beschließt, der besagt, dass Staaten, die sich der Aufforderung zum Atomwaffenverzicht widersetzen und verifizierende UNO-Inspektionen verweigern, nach fruchtlosem Verstreichen von Fristen zu "Atom-Schurkenstaaten" erklärt werden.

5. Die USA werden auf einen UNO-Beschluss drängen, der alle "Atom-Schurkenstaaten" zu Volksabstimmungen unter UNO-Aufsicht auffordert, in denen der Abstimmungstext lautet: "Die Vereinten Nationen haben die Abschaffung aller Atomwaffen zum Weltrecht erklärt. Stimmen Sie diesem Weltrecht zu? JA oder NEIN."

6. Sollten die Bevölkerungen der "Atom-Schurkenstaaten" dieses neue Weltrecht verneinen oder deren Regierungen solch Volksentscheid verhindern bzw. trotz Volksentscheid zugunsten des neuen Weltrechts auf Atomwaffen bestehen, so werden die USA innerhalb der Vereinten Nationen darauf drängen, dass gegen solche "Feindstaaten" alle diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Mittel zum Einsatz kommen, um die Abrüstungsverweigerer zum Einlenken zu zwingen, denn die Atomwaffenfreiheit soll schnellstmöglich Weltrecht sein, damit nicht weitere weitere Staaten mit dem Argument der Staatengleichberechtigung auf die Entwicklung eigener Atomwaffen spekulieren können.

7. Scheitern diesbezügliche Abstimmungen der Vereinten Nationen am Veto von Staaten des Weltsicherheitsrats, so werden die USA neben der UNO einen neuen Weltbund gründen, in dem zwar auch jeder Schurken- und Atomwaffenstaat seinen Sitz haben wird, aber kein Vetorecht, sondern ein Stimmengewicht, das der durch ihn vertretenen Bevölkerungsgröße entspricht.

8. Neues Weltrecht soll dann gelten, wenn sich für einen Gesetzesvorschlag eine Zwei-Drittel-Mehrheit der vertretenen Bevölkerungen findet. In Fällen, in denen nur die einfache Mehrheit zustande kam, müssen die sich verweigernden Regierungen einen Volksentscheid durchführen, dessen Wortlaut die UNO mit einfacher Mehrheit bestimmt, damit sich diese Staaten zumindest auf den Stimmzetteln kein dummes Zeug ausdenken können.

9. Atomwissenschaft und Atomtechnologie darf es auch künftig geben, nicht jedoch im militärischen Bereich - und sämtliche Entwicklung nur unter Federführung der Vereinten Nationen oder deren Nachfolgeorganisation.

Also würde es kein Spaziergang, "wenn ich US-Präsident wäre.":-)

-markus rabanus- >> Diskussion